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Gutachten bestätigt Thüringer Familienpolitik
 

Das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers Prof. Dr. Michael Opielka bestätigt die Familienpolitik der Thüringer CDU in ihren großen Zügen. Die kritischen Hinweise werden in der CDU-Landtagsfraktion dennoch ernst genommen. Das sagen die beiden Sozialpolitiker und CDU-Landtagsabgeordneten, Beate Meißner und Henry Worm, nach der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Thüringer Landtag.

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Sozialausschusses im Thüringer Landtag bewerten die beiden CDU-Abgeordneten aus dem Landkreis das sogenannte Opielka-Gutachten als Ermutigung. Diese Studie untersucht die Wirkung der im Januar 2006 in Kraft getretenen Thüringer Familienoffensive.

„Das differenzierte Gutachten bestärkt uns darin, unseren familienpolitischen Weg fortzusetzen, aber auch in einzelnen Punkten zu verbessern“, so Meißner. Nach Aussage der jungen Abgeordneten würden im Entwurf des Regierungsprogramms der CDU für 2009 bis 2014 bereits Konsequenzen angekündigt.

Laut Fraktionskollege Henry Worm würdigten die Wissenschaftler das Anliegen der CDU-Fraktion, „den Familien bei der Kinderbetreuung Wahlfreiheit zu verschaffen und sie zudem finanziell zu unterstützen“. Nach seinem ersten Eindruck sei die große Mehrheit der Eltern mit den durch die Familienoffensive geschaffenen Rahmenbedingungen zufrieden.

Beide Abgeordnete finden daher, dass die wesentlichen Argumente der Opposition gegen dieses familienpolitische Paket durch die wissenschaftlich fundierte Studie nicht gestützt würden. Weiter sagt Meißner: „Unsere Familienpolitik haben wir gerade deshalb auf den Prüfstand gestellt, weil unsere Fraktion wegen dieser Politik massiven Einwänden ausgesetzt war. Nachdem das Opielka-Gutachten nun vorliegt, entpuppen diese sich meist als ideologisch motivierte Vorurteile.“

Auch Worm bestätigt, dass die Verfasser das Thüringer Erziehungsgeld und die Wunsch- und Wahlfreiheit hinsichtlich der Kinderbetreuung ausdrücklich begrüßten. „Das Thüringer Erziehungsgeld führt laut Studie auch nicht dazu, dass mehr Kinder aus den Kitas abgemeldet werden, die dort eigentlich besser aufgehoben wären als in sozial problematischen Elternhäusern. Auch hält die Leistung Mütter nicht davon ab, einer Erwerbsarbeit nachzugehen“, so der Sozialpolitiker zu den besonders populären Einwänden.

Die Bestätigung für die Grundausrichtung der CDU-Politik ist für beide Landtagsabgeordnete jedoch kein Grund zur Selbstzufriedenheit. Denn die Verfasser des Gutachtens weisen in 12 konkreten Forderungen auch darauf hin, was verbessert und ergänzt werden sollte. Handlungsbedarf sieht die CDU-Fraktion laut Meißner bei der Verbesserung der Personalausstattung für die Jüngsten in den Kitas. "Aufgrund meiner Erfahrungen bei den Besuchen in den Kitas meines Wahlkreises unterstütze ich die Forderungen, die vom Land vorgeschriebenen Mindestbetreuungsrelationen für Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren abzusenken", so die Abgeordnete. Die Weichen dafür würden jetzt gestellt. Sie betont jedoch, dass „Land und Kommunen hierfür gemeinsam in der Pflicht“ seien. Nach Meißner zahle Thüringen von allen Flächenländern bereits den höchsten Finanzierungsanteil. Da Eltern nicht weiter belastet werden sollten, seien „die Gemeinden mitverantwortlich“, so die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.

Henry Worm betont, dass die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem ersten Lebensjahr bereits Plan der CDU-Politik sei. Parallel dazu wolle die CDU-Fraktion für Kinder, die nach dem 1.1.2009 geboren werden das  Thüringer Erziehungsgeld um ein weiteres Jahr auf das zweite und dritte Lebensjahr ausgedehnt. Mit diesen Ankündigungen und dem Familiendarlehen sind nach Worms Angaben weitere Bausteine der erfolgreichen Thüringer Familienpolitik geplant.

„Das Gutachten begreifen wir als eine kritische Anregung, einiges zu verbessern, unseren familienpolitischen Weg jedoch grundsätzlich fortzusetzen“, so beide Landtagskollegen abschließend.

Beate Meißner MdL

Henry Worm MdL

Ein Reflex ist laut Duden die Reaktion des Organismus auf einen das Nervensystem treffenden Reiz. Wenn so eine Geschichte mit Hunden, Pawlow und dem Speichel funktioniert, warum dann nicht auch mit Linken, ein paar Vorwürfen und einem beliebigen Beteiligten? Pippi Langstrumpf macht sich bekanntlich die Welt, wie sie ihr gefällt. Aber hätte Astrid Lindgren die hier versammelte Linke und die Berufsbetroffenheitskommentartoren gekannt, sie hätte vor Scham aufgehört zu schreiben. Was war passiert? Peter Krause sollte Kultusminister werden. Er schrieb vor 10 Jahren für einige Monate für die Junge Freiheit, eine polarisierende Wochenzeitung, mitunter politische Grenzbereiche testend. Das reicht bereits für das finale Urteil: untragbar. Er schrieb auch für andere Zeitungen und Pamphlete. Gut, die kannte bisher niemand, so machte sich auch niemand die Mühe, nachzulesen. Braucht man ja für einen Reflex nicht. Vor ca. zwei Jahren gab es ein Titelbild einer Gewerkschaftszeitung, das mit der ganzen Bandbreite antisemitischer Symbolik der 20er Jahre spielte - Reaktion null, ging ja um Heuschrecken, da darf man das. Ex-Außenminister Fischer prügelte einst und warf Steine auf Polizisten - er hat ja dazugelernt, hieß es. Ex-Minister Trittin, der die Grünen als Spitzenkandidat in die Wahl 2009 führen soll, unterschrieb 1977 den Aufruf, der klammheimliche Freude über die RAF-Morde bekundete. Und das war eine der harmloseren Publikationen. Die "titanic" macht allmonatlich Dinge, die nun wirklich jede Grenze überschreiten - und gemeint ist hier nicht die politische Korrektheit. Da wird Krause als Stichwortgeber der NPD diffamiert, ohne ein Wort zu verlieren, dass niemand mehr Stichworte für die braunen Kohorten liefert, als die Linke mit ihrem antikapitalistischen Neo-Nationalismus. Es ist doch kein Zufall, dass sich auf Demonstrationen und in Programmen längst Stil, Habitus und Wortwahl von ganz links und ganz rechts fast aufs Wort gleichen. Lafontaines Warnung vor den Fremdarbeitern im Wahlkampf 2005 ist natürlich über jeden linken Zweifel erhaben. Neo-Nationalismus, Anti-Israelismus und Gewalt sind längst die Chiffren von Linke und NPD. Oft sind die schwarzen Blöcke nur danach zu unterscheiden, wer den ersten Stein auf die Polizei wirft. Matthias Bärwolff, Thüringer Abgeordneter der Linken, schimpft auf den "Scheiß-Bullen-Staat" und ruft dazu auf, den Mächtigen in Heiligendamm "vor die Füße zu kotzen". Bodo Ramelow pflegte innigste Verbindungen zur DKP in den 80er Jahren. Für ihn war es wunderbar bequem, vom westlichen Wohlstandssofa aus den Sozialismus auszurufen. Heute sitzen die Stasischnüffler von einst in seiner Partei im Landtag. Wahlfälscher Modrow ist Ehrenvorsitzender und sie alle dürfen als Kronzeugen für Demokratie und Anständigkeit auftreten. All dies geschieht völlig unwidersprochen - das ist das eigentlich empörende, dass man 18 Jahre nach Ende der DDR-Diktatur die Stellschrauben des öffentlichen Diskurses den alten Eliten zugesteht. Seien es die politischen oder die publizistischen, die durch das Rote Kloster von Leipzig gingen, aus dem Peter Krause einst rausflog - aus politischen Gründen, wie Berthold Dücker, Chef der Südthüringer Zeitung richtig bemerkte. Beim Großteil der Thüringer Medien ist der Konjunktiv schon lange Fakt; und Personalien sind gleich Inhalt. Man muss schon einen journalistischen Verstand haben, wenn Krause nun, wie beim MDR geschehen, als "fachlich beste Lösung, aber politisch untragbar" dargestellt wird. Wie ist das möglich? Das wäre als würde man für die eigene OP den besten Arzt ablehnen, weil er bei den Krankenschwestern eines anderen Krankenhauses nicht hoch angesehen ist. Fachlich geeignet - politisch untragbar! Dass Menschen, die ihn kennen, sich überparteilich für Krause ausgesprochen und jeden Vorwurf des Rechtsextremismus zurückgewiesen haben, spielt für die politischen Zeitzeugen, aber auch die Presse, keine Rolle. Frei nach dem Motto: "Fragen wir doch jemanden aus Berlin, der Krause und seine Schriften nicht kennt. Da stimmen sicher die Reflexe noch." Bei einer Hören-Sagen-Debatte braucht man sich deswegen auch nicht wundern, wenn aus der Metaphysik bei Krause, Metaphorik bei den Grünen und Spekulation sowie Relativismus beim SPD-Matschie wird. Während die Grünen einfach nur schlecht abgeschrieben haben, hat Matschie an dieser Stelle übrigens wieder einmal gezeigt, dass Buchrückenwissen über die Grenzen seiner eigenen Partei hinaus einfach nicht mehr ausreicht. Wer verteilt eigentlich in diesem Spiel die Karten? Warum fordern alle Toleranz und holen zu den üblichen Reflexen aus, wenn jemand auf der anderen Seite des demokratischen Spielfelds agiert? Die Forderung der Linken.SDS, Springer zu enteignen, stößt bei taz und waz sicher auf offene Ohren, oder zumindest schmunzelnde Gesichter. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, sagt: "Der Konservatismus endet nicht an Angela Merkels Föhnfrisur!" Krause sei konservativ, gewiss. Na und? Doch für die Opposition gelte: "Zu verlockend scheint die Möglichkeit, sich unter Ausnutzung der Medienreflexe ins moralisch gleißende Licht zu stellen - und den politischen Konkurrenten ins Dunkel zu verbannen." Man mag ja die Junge Freiheit und andere Organe für dumm oder unseretwegen grenzwertig halten, aber demokratische Debattenkultur darf doch nicht nur unter der Flagge linker Sprach- und Benimmregeln stattfinden. Der Reflex erfordert es, in Fällen wie den jetzigen, immer gleich mit einer Absolutheit und Endgültigkeit zu urteilen, die Angst macht. Da ist Krause am besten gleich ein Neo-Faschist, wie Neo-Ossi Ramelow verlautbaren darf. Unter Reinkarnation des Nationalsozialismus tun wir's wohl nicht. Der Frontmann der Böhsen Onkelz wird für Spiegel Online interviewt. Macht dies den Spiegel zum Scharnier zwischen Musik und Rechstextremisten? Sind die Autoren rechts und links des Artikels Neo-Faschisten? Und dann hat Krause auch noch den Nationalsozialismus in einen Zusammenhang mit Modernität gebracht! Gut, das machen seit 30 Jahren alle Historiker dieser Welt, aber die wollen ja nicht Kultusminister werden. Warum wundern wir uns über die Distanz von Politik und Volk, wenn wir Politikern das Sprechen, aber vor allem das Denken verbieten? Das alles ließe sich ertragen. Man kann sich ja noch notfalls in Zynismus flüchten. Oder man könnte fragen, ob die Ramelows und Matschies dieser Welt nichts anderes zu tun haben, als mit täglich neuen - im Grunde völlig unreflektierten - Plattitüden pseudomoralische Duftmarken setzen zu wollen. Peter Krause wird auch ohne Ministeramt leben können. Im Grunde könnte es sogar völlig belanglos sein. Das Drama ist ein anderes. All die moralinsauren Berufsbedenkenträger werfen Peter Krause vor, mit seinen Äußerungen, Schriften und Stellungnahmen den Nährboden für rechtsextremes Gedankengut zu bereiten. Angesichts der Biographie Krauses an Absurdität nicht zu überbieten. Und klammheimlich vollzieht sich so allmählich der eigentliche Tabubruch. Wenn man Krause zum Faschisten, Neonazi, Ultrakonservativen macht, dann ist es ja auch nicht schlimm, wenn man ihn irgendwann angreift. Wenn nun das Auto seiner Frau zerstört wird, dann ist das in der Logik der Ramelows nur konsequent. Es ist ja auch "nur" Gewalt gegen Sachen und das im Namen einer guten Idee. Herr Matschie, Herr Ramelow: Sie sind die Wegbereiter dieser Aggression, Intoleranz und Gewalt. Sie sind die Tabubrecher, Grenzzonendurchschreiter, Effekthascher. Ihnen ist gleichgültig, dass sie massiv die Würde und Integrität eines Menschen verletzen und billigend sogar Gewalt in Kauf nehmen. Reflexe sind so viel einfacher, als Denken!

Kreisvorsitzender: Henry Worm
84 abgegebene Stimmen, davon
68 x ja = 81%
14 x nein
2 x Enthaltung

Stellvertreter: Andreas Greiner
84 abgegebene Stimmen, davon
68 x ja = 81%
14 x nein
2 x Enthaltung

Stellvertreter: Conrad Saupe
82 abgegebene Stimmen, davon
62 x ja = 76%
17 x nein
3 x Enthaltung

Schatzmeister: Falk Eichhorn
80 abgegebene Stimmen, davon
59 x ja = 74%
19 x nein
2 x Enthaltung

Beisitzer:
Abgegebene Stimmen: 72, davon entfielen auf

Vervollständigt wird der Kreisvorstand durch Landrätin Christine Zitzmann und Bürgermeisterin Sybille Abel, die aufgrund ihrer Funktion als Landrätin bzw. Fraktionsvorsitzende im Kreistag stimmberechtigte Mitglieder sind.

Am vergangenen Freitag (15.02.2008) wählten die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Sonneberg turnusgemäß ihren neuen Kreisvorstand. Über 90 Mitglieder und Gäste waren dazu in den Gashof Klug nach Steinach gekommen. Als Gastrednerin konnte die Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Thüringer Landtag, Christine Lieberknecht, zur Kreismitgliederversammlung begrüßt werden. Henry Worm wird auch die nächsten beide Jahre als Kreisvorsitzender die Richtung der CDU im Landkreis vorgeben. Als Stellvertreter wurden Andreas Greiner (OV Effelder-Rauenstein) und Conrad Saupe (OV Sonneberg) gewählt. Das Amt des Schatzmeisters bleibt in den Händen von Falk Eichhorn (OV Sonneberg). Vervollständigt wird der Kreisvorstand durch die Beisitzer MdL Beate Meißner, Annette Bohms, Wilhelm-Rainer Häusler, Bärbel Greiner, Christian Rempel, Jürgen Köpper, Albrecht Morgenroth, Roland Rosenbauer, Tobias Rosenbaum und Jürgen Schreppel. Weiterhin gehören Landrätin Christine Zitzmann und die Fraktionsvorsitzende der CDU/ FDP Kreistagsfraktion, Sybille Abel dem Kreisvorstand an. Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die Mitgliedergewinnung und die Vorbereitung der "Wahlen 2009" sein

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Bernward Müller besuchten Ende des vergangenen Jahres Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Sonneberg die Bundeshauptstadt Berlin. Ein umfangreiches und interessantes Programm über 3 Tage lies die zeit wie im Flug vergehen. Besuche im Wirtschafts- und Familienministerium und die Teilnahme an einer Plenardebatte im Deutschen Bundestag gehörten ebenso zum Programm, wie Stadtbesichtigungen und Ausstellungsbesuche. Aber auch das Berliner Nachtleben fand bei den Teilnehmern der Fahrt durchaus seine Würdigung.

Alles in allem waren die 3 Tage in Berlin ein wirkliches Erlebnis. Ein herzliches Dankeschön an alle, insbesondere MdB Bernward Müller, die dazu beigetragen haben.

Sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU Thüringen hat im April 2006 eine Pilgerreise nach Rom unternommen. Ca. 700 Mitglieder und Sympathisanten sind mit uns am Palmsonntags-Wochenende nach Rom gereist und haben unter anderem an der Messe mit Papst Benedikt XVI. auf dem Petersplatz, an einer Stadtführung durch das antike Rom sowie an zwei Diskussionsrunden teilgenommen.

Diese erfolgreiche Pilgerreise soll in diesem Jahr am Palmsonntagswochenende mit einer Reise nach Paris fortgesetzt werden. Vom 15. bis 18. März 2008 wollen wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Förderern und Sympathisanten eine Pilgerreise nach Paris unternehmen.

Der Reisepreis beträgt pro Person im Doppelzimmer 239 € Euro.

Folgende Leistungen sind im oben genannten Preis enthalten:

• Fahrt in modernen 4-Sterne-Reisebussen mit Toilette, Bordküche, Klima-, Audio- und Videoanlage von Thüringen nach Paris und zurück

• Zwei Übernachtungen im Doppelzimmer* mit Frühstück im 5* Hotel Marriott im Zentrum von Paris

• gemeinsames Abendessen am Anreisetag

• Gesprächsforum zu den Grundwerten der Union

• Teilnahme am internationalen Gottesdienst in der Kathedrale Notre Dame de Paris

• Reisesicherungsschein

*Wenn ein Einzelzimmer gewünscht wird, ist ein Zuschlag in Höhe von 135,00 Euro pP erforderlich.

Auch bei dieser Pilgerreise besteht wieder die Möglichkeit an einer Stadtrundfahrt durch Paris teilzunehmen. Die Stadtrundfahrt mit ortskundigen Stadtführern ist als Zusatzleistung für 16,00 Euro pro Person buchbar und wird ca. drei Stunden dauern.

Wir würden uns freuen, wenn wir Ihr Interesse an dieser Fahrt geweckt haben und Sie mit uns gemeinsam im März nach Paris reisen. Weitere Informationen erhalten Sie beim
CDU-Landesverband Thüringen, Friedrich-Ebert-Straße 63, 99096 Erfurt, Tel. 0361/3449-0, Fax: 0361/3459225,
E-Mail: info@cdu-thueringen.de

Des Weiteren können Sie sich auch hier anmelden.

Ende August war es so weit: MdL Beate Meißner begrüßte ihre Eltern aus Nordthüringen in ihrer zukünftigen Heimat im südlichen Zipfel Thüringens.

Bei einem Besuch im Deutschen Spielzeugmuseum und bei der Firma Martin, einem der letzten Spielzeughersteller in Sonneberg (siehe Foto), zeigte sich Familie Meißner begeistert von der gelebten Geschichte des Spielzeughandwerks im Landkreis Sonneberg. Beate Meißner gab ihren Eltern auch einen Einblick in ihre tägliche Arbeit als zuständige Abgeordnete im Wahlkreis Sonneberg I. So besuchten sie gemeinsam die Kerwa in Hönbach sowie das Schützenfest in Mengersgereuth-Hämmern und wurden dabei herzlich aufgenommen. Abschließend genossen alle bei wunderschönem Sonnenschein den Blick von der Schaumburg in Schalkau. Frau Dr. Margarete Meißner und Ehemann Thomas Meißner hatten viel Freude bei ihrem Wochenendbesuch im Landkreis Sonneberg und freuen sich auf den nächsten Aufenthalt bei ihrer Tochter im Süden Thüringens.

Bundesrat

Die CDU Fraktion bringt einen Antrag zur Unterstützung von Netzinfrastrukturen und Stadtwerken unter dem Titel "Kommunalverträgliche Ausgestaltung der Verordnung des Bundes über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung)" ein. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat sich aktiv für ein unabhängiges Gutachten einzusetzen, das sowohl die wettbewerblichen und kostenseitigen Anreizeffekte als auch die Aspekte der Versorgungssicherheit insbesondere notwendiger Investitionen in die Netzinfrastruktur analysiert. Mehrere Thüringer Städte hatten sich diesbezüglich an die Landesregierung gewandt.

Kommunaler Finanzausgleich

Als die Investitionspauschale in Thüringen eingeführt wurde, übrigens als einziges Bundesland der Republik, war schon zum damaligen Zeitpunkt klar, das wir damit verfassungsrechtlich Probleme bekommen würden, so Martina Schweinsburg (Landrätin des Landkreises Greiz) zur derzeitigen Diskussion um die Abschaffung der Investitionspauschale laut Verfassungsgerichtsurteil.

Bürgerpreis

Am 14. Juni 2005 hat Ministerpräsident Dieter Althaus den Bürgerpreis für demokratisches Engagement und Zivilcourage erstmals ausgelobt. Auch in diesem Jahr können sich Einzelpersonen, Gruppen, Schulklasse oder Vereine als potentielle Preisträger selbst beweben und auf sich aufmerksam machen oder andere vorschlagen. Der Preis für Initiativen und Projekte, publizistisch-journalistische Arbeiten, künstlerische Projekte und Einzelengagement ist mit 5000 Euro dotiert.

Vorschläge sind richten an:

Büro des Thüringer Ministerpräsidenten Stichwort: Bürgerpreis Regierungsstraße 73 99084 Erfurt poststelle@tsk.thueringen.de

Mehr als 250 Besucher des 1. Kieferlefestes am vergangenen Samstag nutzten die Gelegenheit, sich vom renaturierten Zustand des Steinheider Hausberges zu überzeugen. Offiziell wurde mit der durch den CDU-Ortsverband Scheibe-Alsbach / Steinheid organisierten Veranstaltung damit ein Schlussstrich unter die militärische Nutzung und Hinterlassenschaft der Sowjetischen Streitkräfte gezogen. Neben zünftiger musikalischer Unterhaltung durch die Kornbachtaler Blasmusik konnten sich die Gäste unter anderem auch das Konzept zur zukünftigen touristischen Nutzung des Geländes erläutern lassen, welches derzeit insgesamt 15 einzelne Schwerpunkte umfasst.

Trotz Feierabendverkehr und Stau auf der Autobahn A9 begann die Partie am Freitagabend Pünktlich auf dem Bad Klosterlausnitzer Sportplatz 18.30 Uhr durch den Ehrenanstoß von Landrat Andreas Heller.

Der überwiegende Teil der ersten Halbzeit war durch die klare Überlegenheit der aufeinander eingespielten Elf des Allstar-Teams gekennzeichnet.Mangelnde Abstimmung in den eigenen Reihen und eine schwache Abwehr bescherten der urlaubsgeschwächten CDU-Mannschaft schon nach gut 30 Minuten einen Rückstand von 0:3 Treffern.Nach Umbau der Verteidigung und einer damit einhergehenden kurzen Aufholjagd gingen die Mannschaften mit einem Spielstand von 2:4 zugunsten des Allstar-Teams in die Halbzeit.

In der zweiten Hälfte des Spiels machten sich zwar dann die konditionellen Stärken der überwiegend jugendlichen CDU-Spieler bemerkbar,in konkrete Treffer konnte dies jedoch nicht umgesetzt werden.

Das faire Spiel zugunsten der Schmerzpatientin Ute Köhler aus Scheibe-Alsbach ,welche mit ihrem Ehemann ebenfalls nach Bad Klosterlausnitz gekommen war,endete mit einem verdienten Ergebnis von 5:2 für die Saale-Holzländer.

Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse werden nur noch im Jahr 2008 finanziell durch das Land gefördert. Das sieht der durch das Kabinett beschlossene Doppelhaushalt für die Jahre 2008/2009 vor.

Hebesätze der Realsteuern

Entgegen der geplanten Anhebung der fiktiven Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A+B) bei der Berechnung der Leistungen des Landes für die kommunale Aufgabenerfüllung bleibt es bei der geltenden Rechtslage
(Grundsteuer A: 200; B: 300; Gewerbesteuer: 300).

Seniorenunion des CDU-Kreisverbandes Sonneberg wählt neuen Vorstand

Vor wenigen Tagen trafen sich die Mitglieder der Seniorenunion, um turnusgemäß ihren neuen Vorstand zu wählen.

Im Bericht des Vorstandes konnte Dieter Gazda ausgehend von der Gründungsversammlung im Jahr 2005 zum Ausdruck bringen, dass einige Veranstaltungen mit einer sehr guten Besucherresonanz durchgeführt wurden. So zum Beispiel ein Vortrag zur Abfallwirtschaft, Patientenverfügung und ein Diavortrag über Heilpflanzen. Neben den vielfältigsten Veranstaltungen hat der Kreisvorstand auch seine regelmäßigen Beratungen durchgeführt. An den Bericht des Vorstandes schloss sich eine lebhafte Diskussion mit wertvollen Hinweisen für die zukünftige Zeit an. Nachdem dem Vorstand Entlastung erteilt wurde, fand die Neuwahl des Kreisvorstandes statt.

Als Kreisvorsitzender wurde Dieter Gazda, als Stellvertreter Ingeborg Bernschneider und Eberhard Petzold und als Beisitzer Ingried Seelemann und Hubert Schwesinger einstimmig gewählt.

In seinem Schlusswort dankte Dieter Gazda für das entgegengebrachte Vertrauen und bat die Mitglieder noch mehr wie bisher mitzuwirken, um die zukünftigen Veranstaltungen so interessant wie möglich zu gestalten und in den Ortsverbänden des Kreisverbandes auf das Altersklientel einzuwirken, um es für die Mitarbeit in der Seniorenunion zu gewinnen.

Linksextremismus

30 vermummte Linksextreme haben in der vergangenen Woche eine sogenannte "rechte" Szenekneipe in Erfurt kurz und klein geschlagen.

Entbürokratisierung

Entbürokratisierung des Mittelstands ist ein Thema im Bundesrat, welcher in der nächsten Woche stattfindet. Gerade in diesem Bereich ist dringender Handlungsbedarf angesagt.

Extremismus

Lafontaine (Linke) wird derzeit stark von der NPD gelobt, verschiedene Parolen Lafontaines sind deckungsgleich mit denen der NPD und bestätigen unsere Aussage, dass Extreme von Links als auch Rechts eine Gefahr für die Demokratie darstellen.

CDU Thüringen weißt Forderungen nach Neuwahlen zurück

Als absurd bezeichnet CDU-Generalsekretär Mike Mohring die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie nach Neuwahlen in Thüringen. Matschie braucht offensichtlich Hitzefrei und keine Neuwahlen.

"Matschie vergisst offenbar, dass Anlass der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes nach einer Klage der SPD gegen den Finanzausgleich ist", so der CDU-Generalsekretär und Landtagsabgeordnete Mike Mohring. "Und nun kritisiert Herr Matschie das Ergebnis einer Klage, die die SPD selbst provoziert hat."

2004 haben die Wähler der CDU Thüringen den Auftrag gegeben, das Land fünf Jahre zu regieren. "Wir stehen mitten in der Wahlperiode und uns haben die Bürger des Freistaates nicht gewählt, damit wir uns jetzt ausruhen", sagte Mohring.

Der Generalsekretär ist sich sicher, dass mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2008 und 2009 die Weichen für die Zukunft Thüringens gut gestellt werden. Dieter Althaus wird dies in seiner Regierungserklärung deutlich machen.

"Wenn es Christoph Matschie in der Opposition im Land zu langweilig wird, kann er sich auch gern andere Aufgaben suchen", so der CDU-Politiker abschließend.

Der geplante Wechsel von Staatssekretären innerhalb der Thüringer Landesregierung zum 01. Juni 2007 ist offiziell vollzogen. Ministerpräsident Dieter Althaus überreichte heute (Mittwoch) in der Staatskanzlei in Erfurt die Entlassungsurkunde an den Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Dr. Jürgen Aretz (61), der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird.

Neue Aufgaben übernehmen die Staatssekretäre Stefan Baldus (bisher Innenministerium), Prof. Dr. Christian C. Juckenack (bisher Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt) und Rüdiger Hütte (bisher Justizministerium): Baldus (57) wird Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Juckenack (48) im Wirtschaftsministerium und Hütte (47) wechselt ins Innenressort. Zum neuen Justizstaatssekretär ernannte der Ministerpräsident den Juristen Michael Haußner (bisher Thüringer Generalstaatsanwalt). Althaus bedankte sich bei allen Beteiligten für die bisher geleistete, herausragende Arbeit und wünschte für die weitere berufliche Zukunft jeden Erfolg.

Dr. Aretz wechselt im Sommer 2007 als Generalbevollmächtigter der Thüringer Aufbaubank nach Brüssel. "Er wird dort", so der Ministerpräsident, "die Thüringer Präsenz verstärken und helfen, die vielfältigen Kontakte zu Wirtschafts- und Technologieverbänden zu erweitern. Auch die Begleitung der Wirtschaftsförderpolitik der Europäischen Union vor Ort zählt zu den zentralen Aufgaben des neuen Generalbevollmächtigten."

Haußner (52) übernahm im Juni 2005 das Amt des Thüringer Generalstaatsanwalts. "Er ist ein ausgezeichneter Jurist, der aufgrund vielfältiger Tätigkeiten in der Staatsanwaltschaft, als Richter und in der Verwaltung bestens qualifiziert ist für diese Spitzenposition im Thüringer Justizministerium", erklärte Althaus.

Kommunaler Finanzausgleich

Mitte Juni wird nochmals ein Gespräch mit den Spitzengremien zum geplanten Kommunalen Finanzausgleich für den Haushalt 2008/2009 stattfinden. In einem Gespräch am Dienstag dieser Woche wurden grundsätzliche Fragen und Inhalte geklärt. Sonderleistungen für einen Übergangszeitraum werde derzeit durch das Finanzministerium überprüft.

1. Der Trägerkreis will das Thüringer Erziehungsgeld abschaffen.
Der Trägerkreis macht deutlich, dass ihm die häusliche Erziehungsleistung der Eltern nichts wert ist. Eltern hätten ab dem 1. Lebensjahr nur die Wahl ihr Kind entweder außerhalb der Familie betreuen zu lassen oder keine Leistungen des Landes mehr zu erhalten. Das wäre nicht nur eine Verschlechterung der jetzigen Situation, sondern auch klar gegen die Intention der Thüringer Verfassung gerichtet, wo es heißt: "Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung und Entlastung.

2. Der Trägerkreis will die Stiftung FamilienSinn abschaffen.
Damit gefährdet er die stabile Finanzierung von Familienhilfe und Familienbildung sowie die Arbeit der Elternakademie.

3. Das Volksbegehren belastet die Kommunen.
Die angestrebte Beitragsfreiheit des Kindergartens im letzten Jahr würde die Kommunen hart treffen. Nach ersten Berechnungen der Gemeinde- und Städtebundes bedeutete dies eine Belastung für die Kommunen von 16 bis 20 Mio. Euro. Die unbefristete Einfrierung der Elternbeiträge auf dem Stand von 2005 ist realitätsfern und stellt einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung dar.

4. Das Volksbegehren ist nicht finanzierbar und höchstwahrscheinlich verfassungsfeindlich.
Denn der finanzielle Rahmen für ein per Volksbegehren entstandenes Gesetz wird überschritten. Alle geforderten Maßnahmen verursachen Kosten werden wahrscheinlich über den angesetzten 182 Mio. Euro liegen. Insgesamt dürfte der Gesetzentwurf des Trägerkreises gegenüber den Regelungen von Artikel 4 des Thüringer Familienfördergesetzes Mehrkosten von über 100 Mio. Euro verursachen. Das entspricht 1% des Landeshaushaltes und ist damit weder finanzierbar noch verfassungsrechtlich haltbar.

5. Der Trägerkreis weist Widersprüche auf.
So soll das Thüringer Landeserziehungsgeld abgeschafft, gleichzeitig für die Zukunft als neue Leistung ein Landeserziehungsgeld vorgesehen werden. Dadurch würde die Finanzierung des Entwurfes umgestoßen, oder aber es handelt sich um ein Täuschungsmanöver, dass nur die Ablehnung der Honorierung der elterlichen Erziehungsleistung verschleiern soll. Ebenso unklar ist der Familienbegriff des Trägerkreises "Familie ist da, wo Kinder sind.". Das wären dann auch Kita's, Schulen usw.

6. Der Trägerkreis hat keine echte Alternative zum Familiengesetz.
Bei der Finanzierung der Kinderbetreuung übernimmt er die Grundhaltung des von Landtag beschlossenen Gesetzes. Durch seine zwiespältige Haltung zum Landeserziehungsgeld, macht er deutlich, dass es sich um eine notwendige und vernünftige Leistung für Familien handelt, will sie aber abschaffen, weil er sie aus ideologischen Gründen nicht akzeptieren kann. Wo der Gesetzesentwurf begrüßenswert ist, ist er nicht bezahlbar.

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